Gerade habe ich auf der Webseite “Die Linke” einen sehr interessanten Artikel gelesen, welchen ich hier einmal Zitieren möchte.
Zum Streit zwischen Minister Scholz und Ministerin von der Leyen über die Höhe der Hartz-IV-Regelsätze für Kinder erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:
Minister Scholz und Ministerin von der Leyen spielen mit wechselnden Rollen „guter Minister, böser Minister“, Vorwürfe fliegen von einer Adresse zur anderen und letztlich werfen beide nur Nebelkerzen. Bei der Debatte um die Höhe der Hartz-IV-Regelsätze für Kinder möchte keiner der beiden Verlierer sein. Das wird den Problemen jedoch in keiner Weise gerecht.
Weder die Vorschläge von Frau von der Leyen, noch die Berechnung von Minister Scholz, wonach der Regelsatz bei 6 bis 13- Jährigen um 35 Euro angehoben werden muss, würden das Urteil des BSG aufheben können. Beide sind Verlierer in einer peinlichen Posse zu Lasten von Kindern aus Hartz-IV-Familien.
DIE LINKE hat vorgeschlagen, den Regelsatz sofort als dringende Reparaturleistung auf durchschnittlich rund 300 Euro anzuheben und schnell eine ehrliche Bedarfsfeststellung durchzuführen. Grundsätzlich gilt: Wir brauchen eine eigenständige Kindergrundsicherung, die jedem Kind das Existenzminimum garantiert. Das hilft auf jeden Fall mehr als großkoalitionäres Parteiengezänk um Zuständigkeiten.
Im Grunde gebe ich der Autoren hier vollkommen recht, denn es kann nicht sein das auf Kosten der Kinder sich zwei doch sehr Angesehene Politiker sich streiten. Denn es ist nun einmal Tatsache das das BGH den Regelsatz für Kinder eine Rüffel erteilt haben und solche Diskusionen den Prozess der Aktiven Schaffenskraft sehr verzögert.
Doch eines habe ich auch in diesen Artikel wieder vermisst, die Forderung das Kindergeld nicht mehr auf Hartz 4 anzurechnen.